HS Diagnomics GmbH  Allgemeine Verkaufsbedingungen

 

1. Allgemeines

Die nachfolgenden allgemeinen Verkaufsbedingungen („AGB“) gelten für alle Verkäufe, Lieferungen und Angebote der HS Diagnomics GmbH („HSD“), soweit nicht schriftlich etwas anderes vereinbart ist. Mit der Erteilung des Auftrages erkennt der Käufer die nachstehenden Bedingungen an.

 

2. Auftragserteilung

Angebote und Aufträge werden erst dann rechtsverbindlich, wenn sie von HSD vorbehaltlos schriftlich bestätigt worden sind oder wenn HSD die Ware mit Rechnung an den Käufer übersandt hat. Besondere Vorgaben oder Spezifikationen sind in jedem Auftrag zu wiederholen. Angebote sind freibleibend.

 

3. Lieferung

Der Versand erfolgt stets auf Gefahr des Käufers. Die Gefahr geht auf den Käufer über, sobald die Ware die Lieferstelle von HSD verlässt. Sonderfahrten und Frachtkosten, einschließlich des Treibstoffkostenzuschlages, gehen zu Lasten des Käufers.

 

4. Lieferfrist

Die von HSD angegebenen Lieferzeiten in Angeboten und Aufträgen sind stets unverbindlich. Soweit höhere Gewalt oder Umstände, die der Käufer oder ein Vorlieferant zu vertreten haben, vorliegen, verlängert sich die Lieferfrist in angemessenem Umfang, bzw. kann HSD von der Lieferpflicht zurücktreten.

 

5. Benutzung der Produkte/Dienstleistungen und Nutzungseinschränkungen

Sofern in den ergänzenden Bestimmungen keine gegenteiligen Regelungen getroffen werden, dienen alle Produkte und Dienstleistungen lediglich zu Forschungszwecken und nicht zur Benutzung für diagnostische oder therapeutische Zwecke, weder am Mensch noch am Tier. Sie dürfen unsere Produkte und Dienstleistungen nur in Übereinstimmung mit unseren Anweisungen benutzen. Sofern in unseren ergänzenden Bestimmungen nicht anderweitig angegeben, durchlaufen unsere Produkte und Dienstleistungen keine regulatorischen Überprüfungen durch eine staatliche oder sonstige Organisation (insbesondere nach Medizinprodukterecht), und wir testen sie nicht für klinische, diagnostische oder therapeutische Benutzung, auf Sicherheit und Leistungsfähigkeit oder sonstige spezifische Benutzung oder Anwendung. Sie sind selbst dafür verantwortlich, sicherzustellen, dass die Art und Weise, wie Sie unsere Produkte und Dienstleistungen benutzen, mit allen anwendbaren Gesetzen, Rechtsverordnungen sowie allen Bestimmungen und Richtlinien übereinstimmt.

 

6. Beanstandungen und Gewährleistung

Der Käufer hat unverzüglich nach Erhalt der Ware zu prüfen, ob die Beschaffenheit und Menge den vertraglichen Vereinbarungen entspricht. Mängel, die bei der ordnungsgemäßen Prüfung der Ware feststellbar sind, und Lieferungen anderer als der bestellten Waren oder Mengen müssen innerhalb von vierzehn (14) Tagen nach Eingang der Waren beanstandet werden. Versteckte Mängel sind sofort nach Entdeckung, spätestens aber zwölf (12) Monate nach Eingang der Ware bei HSD anzuzeigen.

Unterlässt der Käufer die rechtzeitige Beanstandung, gilt die Ware – hinsichtlich Beschaffenheit und Menge - als vom Käufer akzeptiert.

 

7. Haftung

HSD haftet bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit nach den gesetzlichen Bestimmungen. Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet HSD bei der Verletzung einer Kardinalpflicht oder einer wesentlichen Pflicht, durch deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet ist, auf Ersatz des Schadens, der voraussehbar und typisch war. Eine weitergehende Haftung, insbesondere wegen entgangenen Gewinns und Mangelfolgeschäden, ist ausgeschlossen. Die gesetzliche Haftung für Personenschäden und nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

 

8. Zahlungsbedingungen

Zahlungsverpflichtungen aufgrund von Warenlieferungen oder Dienstleistungen sind innerhalb von dreißig (30) Tagen ab Rechnungsdatum ohne Abzug zu erfüllen. Bei Zielüberschreitungen ist HSD berechtigt, Zinsen in Höhe der banküblichen Zinsen, mindestens jedoch in Höhe von 8 Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinssatz zu berechnen. HSD ist berechtigt, Vorauskasse zu verlangen.

 

9. Eigentumsvorbehalt

Alle von HSD gelieferten Waren bleiben Eigentum von HSD, bis der Käufer seine gesamten Verbindlichkeiten aus den gegenseitigen Geschäftsbeziehungen bezahlt hat.

 

10. Anzuwendendes Kaufrecht

Das Vertragsverhältnis unterliegt dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Bestimmungen des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf finden keine Anwendung.

 

11. Gerichtsstand

Für alle sich aus dem Vertragsverhältnis ergebenden Streitigkeiten ist, wenn der Käufer Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, Berlin ausschließlicher Gerichtsstand.

 

12. Wirksamkeit einzelner Bestimmungen

Sollten einzelne Bestimmungen unwirksam sein, so wird die Gültigkeit der anderen Bestimmungen hierdurch nicht berührt.

 

HS Diagnomics GmbH, Berlin
Stand:   Oktober 2014